Protokoll zur Informationsveranstaltung am 15.03.2021

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Am 15.03.2021 von 18:00 bis ca. 20:00 Uhr fand die erste Informationsveranstaltung, ausgerichtet von der Stadt Olfen, der Deutschen Telekom und der Deutschen Funkturm zum geplanten Mobilfunkmast Olfen-West per Videokonferenz auf Zoom statt. Dies ist ein Protokoll der Veranstaltung mit optisch abgesetzten Kommentaren des Autors.

Anwesend waren von der Stadt Olfen Frau Schomberg und Herr Sendermann, von der Deutschen Telekom Herr Weinbrenner, von der Deutschen Funkturm Herr Panske sowie ca. 20 interessierte Bürger.

Präsentationsfolien

Während der Veranstaltung wurden Informationsfolien gezeigt. Aus Urherberschutzgründen sind die Folien hier nicht verfügbar, können aber bei der Stadt Olfen angefordert werden.

Präsentationsfolien

Während der Veranstaltung wurden Informationsfolien gezeigt. Aus Urherberschutzgründen sind die Folien hier nicht verfügbar, können aber bei der Stadt Olfen angefordert werden.

Begrüssung

Zunächst begrüssten die Organisatoren die Anwesenden und stellten sich vor.

Funktionsweise, Nützlichkeit des Mobilfunknetzes sowie gesundheitliche Aspekte

Herr Weinbrenner von der Deutschen Telekom erläuterte zunächst die Funktionsweise eines Mobilfunknetzes. Dabei ging er insbesondere darauf ein, dass Basisstationen (Mobilfunkmasten mit Antennen) nach an die Verbraucher heranrücken müssen, um qualitativ gute und schnelle Verbindungen auch in Gebäuden zu erreichen.

Die Notwendigkeit von einer guten Mobilfunkabdeckung machte er anhand des drastisch gestiegenen Datenübertragungsvolumens der letzten 10 Jahre und anhand der vielen nützlichen Verwendungsmöglichkeiten des Mobilfunks fest.

Ebenfalls wurde sehr herausgearbeitet, dass Mobilfunk durch moderne Notrufsysteme täglich Menschenleben rettet.

Abschließend in diesem Themenblock ging Herr Weinbrenner auf die gesundheitlichen Aspekte von Mobilfunk ein. Er betonte, dass es strenge Grenzwerte gebe, internationale und nationale Fachgremien sowie die Bundesnetzagentur, die die Grenzwerte bestimmen und deren Einhaltung überwachen. Herr Weinbrenner zitierte Dr. Inge Paulini, Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), dass von der einzusetzenden Technik des geplanten Mobilfunkmastes Olfen-West keinerlei gesundheitliche Gefahren ausgingen.

Information zur Standortsuche in Olfen

Herr Weinbrenner informierte zudem über die Standortsuche sowie eventuelle alternative Standorte. Dabei wurde noch einmal das Suchgebiet dargelegt und 3 eventuelle Standorte benannt (vgl. https://www.funkmast-olfen-west.de/fragenkatalog/).

Bei den 3 Standorten informierte unter anderem auch Herr Sendermann, wie man zu dem geplanten Standort im Bewertungs- und Auswahlprozess gekommen sei.

  • Der Standort direkt an der Einfahrt zum Naturfreibad wurde vom Landkreis Coesfeld wegen des dort vorhandenen Schutzstreifens der Eichenalle nicht akzeptiert.
  • Der Standort direkt neben dem Naturfreibad scheidet aus Sicht der Stadt aus optischen Gründen aus und wird nicht zur Verfügung gestellt.
  • Der Standort im Naturschutzgebiet wird von der Stadt favorisiert, da der Mast hier eher versteckt steht.

Eine Standortbegehung hat bereits stattgefunden, die Pläne sahen sehr konkret aus. Es wurde noch mitgeteilt, dass der geplante Mobilfunkmast 45 Meter hoch werden soll (nicht 40, wie bislang bekannt).

willkürliche Standortauswahl seitens der Stadt

Im Laufe der Veranstaltung und bei konkreten Nachfragen wurde klar, dass es keinen objektiven nachvollziehbaren Bewertungskatalog zur Standortsuche seitens der Stadt oder der Mobilfunkbetreiber gibt. Herr Sendermann beteuerte zwar mehrfach, dass es einen gründlichen Abwägungsprozess gegeben hätte, konnte die Kriterien aber nicht benennen.
Herr Weinbrenner von der Deutschen Telekom favorisiert aus technischer Sicht übrigens einen anderen Standort.

Beantwortung der eingereichten Fragen

Im Vorfeld der Veranstaltung konnten Fragen bei der Stadt eingereicht werden. Dabei handelte es sich um eine stattliche Anzahl, alle Fragen wurden beantwortet.

Welche Sendeleistung wird der Mast voraussichtlich haben?

Laut Aussage der Deutschen Telekom ist eine maximale Sendeleistung von 180 Watt beantragt. Die Sendeleistung erhöht sich um jeden Anbieter, der den Mobilfunkmast nutzt. Bei zwei weiteren Anbietern mit derselben Sendeleistung der Deutschen Telekom summiert sich die Sendeleistung auf 540 Watt. Von der Deutschen Telekom sind die Mobilfunkstandards GSM, LTE und 5G geplant.

Welcher Bereich Olfens soll von dem Mast ausgeleuchtet werden?

Hier wurde auf die Informationen in den Präsentationsfolien verwiesen.

In welchem Winkel wird der Funkmast nach unten funken?

Diese Frage konnte nicht abschließend beantwortet werden, da die Ausrichtung der Antennen per Fernwartung geändert werden kann und die genauen Antennenausrichtungen noch nicht ermittelt wurden. In der Regel beträgt der Abstrahlwinkel 3 bis 6 Grad nach unten.

Wird eine Glasfaserleitung zum Anschluss an das Backbone erforderlich sein?

Der geplante Mobilfunkmast wird per Glasfaserkabel angebunden.

Wird die Geschwindigkeit von stationärem Internet (DSL / VDSL / Glasfaser ) durch den Infrastrukturausbau für den Mobilfunkmast beschleunigt?

Herr Weinbrenner verneinte dies. Die Deutsche Telekom ist in Olfen nicht für Glasfaser verantwortlich (sondern die Olfenkom), so dass die Glasfaseranbindung des geplanten Mobilfunkmastes keinerlei positive Auswirkung auf das sonstige stationäre Internet haben wird.

Welche technische Alternativen zu einem neuen Mobilfunkmast wurden bislang geprüft (z.B. Verbesserung der schon vorhandenen Mobilfunkantennen auf dem Rathaus, Montage von Mobilfunkantennen an den Windrädern, etc.)?

Herr Weinbrenner teilte mit, dass es bei den Sendeanlagen der Deutschen Telekom an der Kirche keine Verbesserungsmöglichkeiten gäbe. Abgesehen vom zusätzlichen geplanten Mobilfunkmast Olfen-West wurden keine weiteren technischen Alternativen berücksichtigt.

Mit welchen Geschwindigkeiten bei wie vielen gleichzeitigen Nutzern ist beim mobilen Internet zu rechnen?

Herr Weinbrenner erläuterte, dass der geplante Mobilfunkmast Olfen-West eine Gesamtkapazität von ca. 600 MBit/s haben wird, die sich alle Nutzer innerhalb dieser Funkzelle (Radius mindestens 1km) teilen müssen. Er stellt selbst klar, dass eine Internetanbindung per Mobilfunk (z.B. Magenta 1 hybrid, o2 HomeSpot und andere) keine vernünftige Alternative zu einem Glasfaseranschluss darstellen. Mobilfunk sei ein geteiltes Medium und eine schnelle Internetversorgung sei nicht zu erwarten.

600 MBit/s sind nicht viel

Auch wenn sich 600 MBit/s zunächst nach viel anhören muss man sich vor Augen führen, wie viele Nutzer sich die Kapazität teilen müssen. Hier sind zunächst die Gäste im Naturfreibad, auf dem Campingplatz Burbank und dem geplanten Wohnmobilpark zu nennen. Hinzu kommen die Touristen des Naturpark-Haus, die Anwohner des noch zu erstellenden Baugebietes, die Anwohner im Rönhagen / Sternbusch / Haus Füchteln / Heidkamp.
In den aktuellen Zeiten mit HomeOffice, Onlinekonferenzen, hochauflösendem Videostreaming und sonstigen datenintensiven Anwendungen pro Person pro Haushalt benötigt man für eine reibungslose Nutzung sichere und ungeteilte 100 MBit/s.

600 MBit/s sind nicht viel

Auch wenn sich 600 MBit/s zunächst nach viel anhören muss man sich vor Augen führen, wie viele Nutzer sich die Kapazität teilen müssen. Hier sind zunächst die Gäste im Naturfreibad, auf dem Campingplatz Burbank und dem geplanten Wohnmobilpark zu nennen. Hinzu kommen die Touristen des Naturpark-Haus, die Anwohner des noch zu erstellenden Baugebietes, die Anwohner im Rönhagen / Sternbusch / Haus Füchteln / Heidkamp.
In den aktuellen Zeiten mit HomeOffice, Onlinekonferenzen, hochauflösendem Videostreaming und sonstigen datenintensiven Anwendungen pro Person pro Haushalt benötigt man für eine reibungslose Nutzung sichere und ungeteilte 100 MBit/s.

Wie sieht der Ausbauplan für Gesamt-Olfen aus, gibt es ein fallbezogenes Mobilfunk-Vorsorgekonzept?

Ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept gibt es für Olfen nicht. Herr Sendermann betonte mehrfach, dass es vom Kreis Pläne zur Lückenschließung der Mobilfunklöcher gäbe und die Stadt Olfen daran gebunden sei.

Mobilfunk-Vorsorgekonzept

Unter einem „Mobilfunk-Vorsorgekonzept“ versteht man, dass die Gemeinde, auf deren Gebiet eine neue Mobilfunk-Sendeanlage errichtet werden soll, durch ein unabhängiges Gutachterbüro untersuchen lässt, welche Immissionen diese Anlage voraussichtlich in der Umgebung verursachen wird und ob besser geeignete Standorte zur Verfügung stehen, die geringere Belastungen für die jeweils betroffenen Anwohner mit sich bringen.
Mit Hilfe des unabhängigen Gutachters kann die Gemeinde die Entscheidung für einen weniger belastenden Standort fachlich begründen und meist auch durchsetzen.
Lassen die Mobilfunkbetreiber die nötige Kompromissbereitschaft vermissen, kann die Gemeinde im Wege der Bauleitplanung verbindliche Festsetzungen treffen, in welchen Gebieten Mobilfunk-Sendeanlagen errichtet werden dürfen und wo nicht. Dies wird auch als „Mobilfunk-Standortkonzept“ bezeichnet.

Mobilfunk-Vorsorgekonzept

Unter einem „Mobilfunk-Vorsorgekonzept“ versteht man, dass die Gemeinde, auf deren Gebiet eine neue Mobilfunk-Sendeanlage errichtet werden soll, durch ein unabhängiges Gutachterbüro untersuchen lässt, welche Immissionen diese Anlage voraussichtlich in der Umgebung verursachen wird und ob besser geeignete Standorte zur Verfügung stehen, die geringere Belastungen für die jeweils betroffenen Anwohner mit sich bringen.
Mit Hilfe des unabhängigen Gutachters kann die Gemeinde die Entscheidung für einen weniger belastenden Standort fachlich begründen und meist auch durchsetzen.
Lassen die Mobilfunkbetreiber die nötige Kompromissbereitschaft vermissen, kann die Gemeinde im Wege der Bauleitplanung verbindliche Festsetzungen treffen, in welchen Gebieten Mobilfunk-Sendeanlagen errichtet werden dürfen und wo nicht. Dies wird auch als „Mobilfunk-Standortkonzept“ bezeichnet.

Welchen Charakter hat die Informationsveranstaltung? Eine Präsentation von Ergebnissen oder eine Aufforderung zur Mitgestaltung?

Nach der Auffassung von Herr Weinbrenner, Herr Panske und Herr Sendermann war die Informationsveranstaltung eine Präsentation von Ergebnissen.

Wie hoch soll der geplante Funkmast werden?

Herr Panske teilte mit, dass der geplante Mobilfunkmast Olfen-West 45 Meter bis zur Oberkante messen wird.

Welche Bauart wird der Funkmast haben? Ein rohrähnlicher Mast wie bei einem Windrad? Ein Gitter-Mast wie eine Stromüberlandleitung?

Herr Panske teilte mit, dass der Mobilfunkmast Olfen-West als Gittermast geplant ist.

Welche Mobilfunkanbieter werden den Mobilfunkmast voraussichtlich nutzen?

Herr Panske berichtete, dass zunächst nur die Telekom den geplanten Mobilfunkmast Olfen-West nutzen wird. Der Mast stünde aber jedem Betreiber zur Nutzung zur Verfügung.

Wird es ein öffentliches Planungsverfahren geben, an dem sich die Bürger beteiligen können?

Herr Sendermann machte im Laufe der Veranstaltung mehrfach deutlich, dass es keine gesetzlichen Bestimmungen gäbe die Bürger zu beteiligen. Daher werde es kein Verfahren mit Bürgerbeteiligung geben.

Herr Weinbrenner merkte noch an, dass die Aufstellung von Mobilfunkmasten immer dann reibungslos funktioniert hätte, wenn die Kommunen die Bürger mit eingebunden hätten.

Wird Naturschutzgebiet umgewidmet, sodass der Funkmast dort aufgestellt werden kann?

Hier wurde von den Organisatoren bereichtet, dass man diesen Aufwand nicht auf sich nehmen wolle und man gute Chancen sehe, den geplanten Mobilfunkmast Olfen-West im Naturschutzgebiet aufstellen zu können, da ausreichend öffentliches Interesse vorhanden sei.

Welchen Abstand wird der Funkmast voraussichtlich zur nächstgelegenen Bebauung haben?

Herr Weinbrenner teilte mit, dass der Funkmast einen Abstand von ca. 190 Metern zum Gehöft Schulze-Kökelsum und von ca. 260 Metern zu den Anwohnern im Sternbusch / Haus Füchteln haben wird.

Welche Genehmigungsbehörde ist zuständig?

Herr Sendermann teilte mit, dass für den Bauantrag die untere Bauaufsichtsbehörte des Kreis Coesfeld zuständig sei. Es handle sich um ein reguläres Baugenehmigungsverfahren. Beschwerden müssten an die Genehmigungsbehörden gerichtet werden.

Die Kunden welcher Mobilfunkanbieter werden vom Mobilfunkmast profitieren?

Zunächst nur die Kunden der Deutschen Telekom.

Wann ist mit der Inbetriebnahme des geplanten Mobilfunkmastes Olfen-West zu rechnen?

Diese Frage wurde aus der Zuhörerschaft gestellt. Herr Weinbrenner von der Deutschen Telekom wollte hier mit Verweis auf die noch nicht beantragte und nicht erteilte Baugenehmigung keine verbindliche Aussage treffen. Vor Sommer 2022 sei damit aber nicht zu rechnen.

Ist durch den Mobilfunkmaste eine Immobilienwertminderung zu erwarten?

Diese Frage wurde aus der Zuhörerschaft gestellt an Herr Weinbrenner gestellt, da er bereits seit vielen Jahren im Mobilfunkmasten in Betrieb bringt. Er verneinte dies. Zum einen würde eine verbesserte Infrastruktur eine Wertsteigerung darstellen, zum anderen wiesen die Immobilienpreise generell und in Olfen eine stabile Steigerungsrate aus, so dass der Immobilienwert mindestens stabil bliebe.

Der Hinweis aus der Zuhörerschaft, dass ein nahegelegener Mobilfunkmast potentielle Käufer abschrecken könne, wurde von ihm nicht weiter beachtet.

hahnebüchene Argumentation

Der Verweis auf die steigenden Immobilienpreise ist hahnebüchen und vergeleichbar mit folgender Argumentation:
"Herr Sendermann, Sie können mir ruhig 15% Ihres Aktiendepots übergeben. Die Aktienkurse steigen, in ein paar Jahren haben Sie dann ja sowieso ein größeres Aktiendepot als jetzt."

hahnebüchene Argumentation

Der Verweis auf die steigenden Immobilienpreise ist hahnebüchen und vergeleichbar mit folgender Argumentation:
"Herr Sendermann, Sie können mir ruhig 15% Ihres Aktiendepots übergeben. Die Aktienkurse steigen, in ein paar Jahren haben Sie dann ja sowieso ein größeres Aktiendepot als jetzt."

Verabschiedung

Nachdem alle Fragen gestellt und die Diskussion keine neuen Aspekte mehr hervorbrachte bedankten sich die Organisatoren bei den Teilnehmern. Es handelte sich für alle Beteiligten um die erste Veranstaltung dieser Art per Webkonferenz. Sowohl Organisatoren als auch Teilnehmer bedankten sich für das konstruktive und respektvolle Kommunikation.

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